Der Ministerrat der Europäischen Union für Wettbewerbsfähigkeit, unter Vorsitz des griechischen Ministers für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit, Herrn Kostis Hadzidakis, wurde in Brüssel am 20. Februar abgehalten. Hauptthema auf der Tagesordnung war die Wettbewerbsfähigkeit im Industriebereich. Auf Initiative der griechischen Präsidentschaft wurde auch das Thema der gestiegenen Energiekosten auf die Diskussion gebracht.
„Es ist klar, dass die Europäische Union die europäische Industrie unterschätzt hat“, erklärte der griechische Minister unmittelbar vor Beginn der Sitzung. „Dass wir jetzt den Preis dafür zahlen, lässt sich im Stillstand des Wachstums und dessen Auswirkungen auf die Beschäftigung erkennen. Gewiss, Wunder wird die griechische Präsidentschaft innerhalb sechs Monaten keine vollbringen können. Was wir jedoch tun können, ist die Grundlagen schaffen, so dass die neue Europäische Kommission, die nach den Wahlen gebildet wird, konkrete Legislativvorschläge vorlegen kann. Diese müssen einen Mehrwert für die europäische Industrie schaffen und Probleme wie das der hohen Energiepreise lösen können”.
Es sei darauf hingewiesen, dass die Ergebnisse dieser Debatte in die Überlegungen des nächsten EU-Gipfels über die Wettbewerbsfähigkeit im Industriebereich am 20.-21. März einfließen werden. Darüber hinaus wird die europäische Industrie ein zentraler Gegenstand des nächsten Ministerrates für Wettbewerbsfähigkeit sowie des informellen Treffens der Minister für Wettbewerbsfähigkeit sein, das in Brüssel bzw Athen im Mai stattfinden werden. Auf dem Programm der griechischen Präsidentschaft stehen allerdings weitere Konferenzen über die Wettbewerbsfähigkeit der energieintensiven europäischen Industrien am Ende Februar und Anfang März.