Auf der Tagesordnung standen vor allem der Jahrewachstumsbericht 2014, der Fortschrittsbericht über den Europäischen Forschungsraum, sowie Fragen zur Raumfahrtpolitik und dem Rahmen der Zusammenarbeit zwischen der EU und der Europäischen Weltraumagentur.

 

Der Jahreswachstumsbericht 2014 wurde im Rahmen des europäischen Semesters erstellt und von der Kommission im November 2013 vorgelegt. Der Bericht liefert ein klares Bild der Situation und zeigt die bisherigen Fortschritte der wirtschaftlichen Entwicklung und der Umsetzung der Reformen in den EU-Mitgliedstaaten. Im Einklang mit der Innovationsunion, den Europäischen Forschungsraum und die Prioritäten der “Horizon 2020”-Initiative, sowie im Hinblick auf die Globalisierung der Wirtschaft und der globalen Wettbewerbsfähigkeit, sind noch große Anstrengungen von den EU-Mitgliedstaaten erforderlich. Grundsätzliche wirtschaftliche Reformen wurden von den EU-Mitgliedstaaten umgesetzt.

 

Dennoch müssen die EU-Mitgliedstaaten das Tempo der Reformen beschleunigen, um der Globalisierung der Märkte und der Wirtschaft gerecht zu werden und die dringlichen und immer wieder entstehenden sozialen Herausforderungen zu bewältigen. Konkret sollen die EU-Mitgliedstaaten folgende Schritte vornehmen: Da sie das Ziel von 3% betreffend die Investitionen in Forschung und Innovation auf nationaler Ebene noch nicht erreicht haben, müssen sie ihre Anstrengungen zur Erhöhung der Investitionen und zur Herstellung innovativer, am aktuellen Markt orientierter Produkte fortsetzen. Und zwar soll der Privatsektor gefördert und motiviert werden, um einerseits in Forschung und Innovation zu investieren und andererseits neue innovative Produkte, Dienstleistungen und Prozesse anzubieten. Demzufolge und hinsichtlich des Ziels der Lissabon-Strategie, wird Europa neue, dauerhafte Arbeitsplätze schaffen und die noch hohe Arbeitslosenquote in mehreren EU-Mitgliedstaaten langfristig bekämpfen können. 

 

Außerdem sollen die EU-Mitgliedstaaten alle Anstrengungen unternehmen, um deren nationale Forschungssysteme zu reformieren, die grenzübergreifende Zusammenarbeit zu vertiefen, eine differenzierte wachstumsfreundliche Finanzkonsolidierung anzustreben, den normalen Kreditfluss an die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen und den öffentlichen Sektor zu modernisieren.

 

Im Anschluss an die Diskussion wurde der Entwurf der Schlussfolgerungen betreffend den Fortschrittsbericht des Europäischen Forschungsraums (ERA) vorgestellt. In den angenommenen Schlussfolgerungen ist ein Plan von zusätzlichen Aktionen zur vollständigen Umsetzung des ERA-Programms enthalten. Ferner wird ein detaillierter Fahrplan für jede der ERA-Prioritäten vorgesehen. In den Schlussfolgerungen werden u.a. folgende Punkte erwähnt: Die Notwendigkeit, wirksamere nationale Forschungssysteme zu schaffen, sowie weiter auf die Geschlechtergleichstellung hinzuarbeiten, das Bedürfnis an offenem Zugang, optimale Verbreitung und Übertragung von wissenschaftlichen Erkenntnissen, sowie an einem offenen Arbeitsmarkt für Forscher.

 

Um diese Ziele zu erreichen, werden die EU-Mitgliedstaaten aufgefordert, deren nationalen Prioritäten im Rahmen der entsprechenden nationalen Forschungs- und Innovationsprogramme (Aktionspläne) festzulegen und weitere Bemühungen zur Umsetzung der ERA-Prioritäten zu unternehmen. 

 

Unmittelbar nach dem Abschnitt “Forschung” des Rates folgte ein Arbeitsmittagessen, dem der Generalsekretär der ERA Dr Jean-Jacques Dordain beiwohnte. Beim Arbeitsessen wurden Fragen betreffend den Raumfahrtsektor besprochen. Herr Dordain hielt eine Ansprache, in welcher er sich mit dem Fortschritt der Anstrengungen der EU und der Europäischen Weltraumagentur (ESA), einen Rahmen für ihre Zusammenarbeit festzulegen, befasste.

Nach dem Arbeitsessen began der Teil “Raumfahrt” des Rates für Wettbewerbsfähigkeit, in dem das Arbeitsdokument der Kommission über die Fortschritte der EU-ESA-Zusammenarbeit präsentiert wurde. Es folgte eine Diskussion.